Beitrag vom: 02.05.2018

KH Nord: Untersuchungskommission wurde eingesetzt

KAV-Direktor Wetzlinger: "Transparente Aufarbeitung ist sehr wichtig"

Am Freitag, 27. April, wurde im Wiener Gemeinderat von der rot-grünen Stadtregierung die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord eingesetzt. Untersucht werden soll die politische Verantwortung für die "Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung" des Spitalsprojektes Krankenhaus Nord. Der im KAV für das Krankenhaus Nord zuständige Vorstandsdirektor Herwig Wetzlinger sieht darin eine gute Möglichkeit, die Vergangenheit lückenlos aufzuarbeiten. „Es sind in der Vergangenheit Fehler gemacht worden. Eine transparente Aufarbeitung ist mir daher sehr wichtig. Meine Aufgabe ist es, jetzt und in Zukunft die Fertigstellung und Inbetriebnahme des KH Nord effizient und termingerecht voranzutreiben. 2019 wird dieses Spital in Betrieb gehen", so Wetzlinger. 

Tätigkeit der U-Kommission könnte noch vor dem Sommer starten

Zunächst wird der Vorsitz der U-Kommission gewählt, wobei hier auf eine Liste von RichterInnen, RechtsanwältInnen und NotarInnen zurückgegriffen wird. Die Fraktionen benennen ihre Kommissionsmitglieder gemäß der Mandatsstärke im Stadtparlament. In Summe besteht die Kommission aus 18 Mitgliedern: SPÖ acht Sitze, FPÖ sechs, die Grünen zwei und ÖVP und NEOS jeweils ein Sitz.

Der Vorsitz soll bald feststehen, die erste konstituierende Sitzung muss spätestens 14 Tage danach stattfinden. In dieser wird noch nicht inhaltlich gearbeitet, sondern der Fahrplan festgelegt, wie beispielsweise Sitzungstermine und eine erste Zeugenliste. Unter Einhaltung aller Fristen könnte also die erste Sitzung noch vor dem Sommer stattfinden. Die Dauer einer U-Kommission ist laut Stadtverfassung auf ein Jahr begrenzt, wobei die Frist mit dem Tag der Einsetzung begonnen hat.

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