KHN: Programmleiterin abgezogen

Archivmeldung: KAV - Presseaussendung vom 15.3.2018
Bitte beachten Sie, dass die Inhalte (Termine, Kontaktmöglichkeiten, etc.) möglicherweise nicht mehr aktuell sind.

Innenrevision prüft Antrag zur "energetischen Reinigung" - Untersuchung wird auf weitere Personen ausgeweitet

Die Auftragserteilung für die „Optimierung des Krankenhaus Nord“ hat zu ersten Konsequenzen geführt. KAV-Direktor Herwig Wetzlinger teilt mit, dass die Programmleiterin des Krankenhauses Nord diesen Auftrag erteilt hat. Sie wurde mit sofortiger Wirkung von ihrer Leitungsfunktion abgezogen. Die Innenrevision ist bereits beauftragt geworden, um Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu untersuchen. „Gleichzeitig wird eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Das ist keine Anzeige, denn es besteht derzeit kein Verdacht auf einen strafrechtlich relevanten Tatbestand“, unterstreicht Wetzlinger. Dies ist eine vorbeugende Maßnahme und dient der Transparenz und Aufklärung. Es wird zudem ein Disziplinarverfahren gegen die Programmleiterin angestrengt. In diesem Verfahren könne die Mitarbeiterin auch ihre Sicht der Dinge einbringen, so der KAV-Direktor.

„Für mich stellt eine derartige Vorgehensweise einen erheblichen Vertrauensverlust dar, denn eine Zweckmäßigkeit solcher Aufträge ist für mich absolut nicht erkennbar“, sagte der KAV-Direktor. Die Ergebnisse der Innenrevision bzw. der Disziplinarkommission werden die weitere Vorgangsweise in diesem Fall bestimmen - dienstrechtliche Konsequenzen, mögliche strafrechtliche Konsequenzen oder auch Schadenersatzforderungen. Grundsätzlich ist eine Auftragserteilung bis zu einer Summe von 100.000 Euro gesetzlich möglich und kein KAV-Spezifikum. Das heißt, die österreichweit für die öffentliche Hand geltenden Vergabevorschriften und die vom Bundeskanzleramt erlassene Schwellenwerteverordnung sind eindeutig eingehalten worden. Im Zusammenhang mit der Direktvergabe unter einem Wert von 100.000 Euro gibt es also keinerlei Verfehlungen. Jedoch ist ein sorgsamer Umgang mit dem vorhandenen Budget von Führungskräften in derartigen Positionen unerlässlich. „Wir werden nun alle Aufträge, die durch die Mitarbeiterin erfolgt sind, überprüfen“, so Wetzlinger. Die Funktion der Programmleitung wird interimistisch ein bisheriger Stellvertreter übernehmen.

Untersuchung wird auf weitere Personen ausgeweitet

„Nach eingehender Prüfung der Unterlagen und aufgrund der vorliegenden Faktenlage werden die Untersuchungen auf weitere Personen aus dem Krankenhaus Nord-Team ausgeweitet“, erklärt Wetzlinger. Konkret gehe es um die beiden Personen, die die Rechnung unterschrieben haben. Dabei handelt es sich um einen Stellvertreter der Programmleiterin und eine weitere Person aus dem Krankenhaus Nord-Team. Die Personen werden vorläufig nicht ihrer Funktionen behoben, da zum derzeitigen Zeitpunkt nicht klar ist, ob mit den getätigten Unterschriften lediglich eine formale Prüfung, wie z.B. eine vergaberechtliche Prüfung oder etwa die Prüfung der Einhaltung der Rechnungslegungsvorschriften getätigt wurde. „Hier handelt es sich seitens der MitarbeiterInnen um keinen Vertrauensbruch, es geht mir darum, alle möglichen Vorwürfe lückenlos und transparent untersuchen zu lassen“, so Direktor Wetzlinger abschließend.



 

Krankenhaus Nord Verantwortlich für diese Seite:
kh-nord@wienkav.at (KH NORD - PM)